Stadt verringert ihre Schuldenlast

Erster Begeordneter und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras

Zum ersten Mal seit 25 Jahren hat die Stadt Oberhausen weniger Schulden als im Jahr zuvor. Dies ergibt sich aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2017, den der erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras jetzt vorlegte.Bei einem ausgeglichenen Haushalt konnte die Schuldenlast um 12 Millionen Euro verringert werden. Betrug der Schuldenstand 2016 noch 1,919 Milliarden Euro, so lag er Ende 2017 bei 1,907 Milliarden Euro.

Bund und Land sind gefordert
„Diese positive Entwicklung ist aber nur tragfähig, wenn Bund und Land deutlich mehr Kosten für die Sozialausgaben übernehmen“, fordert Tsalastras. Dringender denn je sei auch eine Regelung der Altschulden, um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auf Dauer sicherstellen zu können. Nicht zuletzt verlangt der Kämmerer für Entscheidungen des Bundes das Konnexitätsprinzip: „Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen.“

Einzelne Ergebnisse
Das vorläufige Jahresergebnis 2017 beläuft sich auf +1,8 Mio. Euro. Es liegt damit um 200.000 Euro über dem Haushaltsplan. Die Erträge betragen 807,7 Mio. Euro und damit 17,6 Mio. Euro mehr als im Haushaltsplan. Der Mehrertrag ist allerdings größtenteils auf nicht erwartete Einmaleffekte wie beispielsweise eine Sonderausschüttung des Landschaftsverbands Rheinland in Höhe von 6,3 Mio. Euro zurückzuführen. Mit diesen zusätzlichen Erträgen kann für 2018 nicht gerechnet werden. Die Aufwendungen (777,7 Millionen Euro) sind um 24,3 Mio. Euro höher als in der Haushaltsplanung 2017 vorgesehen. Problematisch dabei ist, dass es sich hierbei nicht allein um Aufwandssteigerungen handelt, die durch Einmaleffekte hervorgerufen wurden. Diese Steigerung von 3,2 % ist auf Mehraufwendungen bei den erzieherischen Hilfen, unterschiedlichen notwendigen Rückstellungen und Personalaufwendungen zurückzuführen. Dieser gestiegene Aufwand kann nicht vollständig durch Kostenreduzierungen aufgefangen werden. Minderaufwendungen im Deckungsring Soziales, im Deckungsring Zinsen und bei den Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger stehen diesem Mehraufwand – jedoch nicht in gleicher Höhe - entgegen.

Haushalt 2018
Da der Haushaltsausgleich 2018 mit einem geplanten Jahresergebnis von nur +800.000 Euro erreicht wird, findet ein detailliertes Controlling des laufenden Haushalts statt. Zum jetzigen Zeitpunkt kann mit einer Zielerreichung gerechnet werden. Zum Beispiel stellt sich die Entwicklung der Gewerbesteuererträge derzeit positiv dar, wobei in dieser Frage die reale Entwicklung jedoch abzuwarten bleibt. Eine verlässliche Prognose für den Haushalt 2018 kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgegeben werden.

Die Genehmigung des Haushalts wird aktuell von der Bezirksregierung geprüft. Ein entsprechendes Haushaltsgespräch zwischen Stadt und Bezirksregierung ist für vor den Osterferien vorgesehen.