Ohne neue Grundsteuererhöhung auch 2018 ausgeglichener Haushalt

Oberbürgermeister Daniel Schranz

Entgegen erster Prognosen kann die Stadtverwaltung auch 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, ohne zusätzlich an der Steuerschraube zu drehen. Damit kommt die Stadt zum zweiten Mal in Folge ohne neue Schulden aus. Noch vor wenigen Wochen drohten eine Lücke von mehreren Millionen Euro und deswegen die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle Mieter und Hausbesitzer weiter belastet hätten.

„Ich freue mich, dass wir 2018 ohne Erhöhung der Grundsteuer B auskommen, um eine „Schwarze Null“ zu schreiben. Wir haben hart gearbeitet, um Mehrbelastungen für die Menschen in Oberhausen zu verhindern“, erklärte Oberbürgermeister Daniel Schranz. „Mein Dank gilt dabei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung - insbesondere der Kämmerei. Gemeinsam erreichen wir mit großen Anstrengungen das Ergebnis, das sich alle erhofft, gewünscht und vielleicht auch erwartet haben.“

Die Ausgaben werden im nächsten Jahr um 27 auf 815,5 Millionen Euro steigen. Nicht zuletzt die Kostenexplosion im Sozialbereich, der mittlerweile fast 50 Prozent des Gesamtaufwandes ausmacht, drückt auf den Haushalt. Dazu Kämmerer Apostolos Tsalastras: „Es war ein Kraftakt diesen Haushalt vorzulegen. Die politischen Wechsel in Düsseldorf sowie die ungeklärte Situation in Berlin haben die Planungen zusätzlich erschwert. Gerade mit Blick auf die Soziallasten brauchen wir zukünftig mehr Hilfe von Land und Bund, da insbesondere die Gesetzgebung in ihrem Verantwortungsbereich liegt.“

Oberhausen sei mit dem Haushaltsentwurf fürs nächste Jahr weiter auf dem Weg des Aufbruchs, der Konsolidierung und der Investitionen in die Zukunft dieser Stadt. „Wir sind froh, dass uns im Jahr 2018 mit mehr als 61 Millionen Euro das höchste Investitionsbudget seit mehr als zwanzig Jahren zur Verfügung steht. Das ist für die Zukunft Oberhausens zentral. Auch wenn nur begrenzt, bekommen wir so mehr und mehr Gestaltungsspielraum zurück“, so der Oberbürgermeister.

Sowohl der Oberbürgermeister als auch der Kämmerer wiesen aber darauf hin, dass die Situation für 2019 nach jetzigem Stand keinesfalls entspannter wird. Demnach drohen auch im übernächsten Jahr Erhöhungen der Grundsteuer B. Man werde aber genau wie in diesem Jahr alles dafür tun, um wieder zusätzliche Belastungen zu vermeiden und die Erhöhung abzuwenden.