"Gemeinsame Sache" bei der Luftreinhaltung

Sabine Lauxen (Foto: Stadt Oberhausen)

Die Metropole Ruhr wird bei der Neuausrichtung der Luftreinhaltung gemeinsam vorgehen. Das beschlossen die Umweltbeigeordneten der Städte und Kreise im Ruhrgebiet auf ihrer Konferenz am Montag, 23. Oktober, in Essen. Ab 2018 soll für die gesamte Region ein neuer Luftreinhalteplan Ruhr aufgestellt werden, um die Belastung zu reduzieren. Die Städte Essen und Gelsenkirchen, für die bereits Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe anhängig sind, erarbeiten aktuell unter Federführung der Bezirksregierungen Teil-Luftreinhaltepläne.

„Ein Flickenteppich unterschiedlichster Maßnahmen in der engverflochtenen Metropole Ruhr macht keinen Sinn", stellte Nina Frense, Beigeordnete für den Bereich Umwelt im RVR, fest. „Die Region hat bereits beim ersten Luftreinhalteplan sehr gut zusammengearbeitet und viel erreicht! Gemeinsam sind wir durchsetzungsfähiger und ersparen uns Doppelarbeit und den Bürgern ein Kompetenz-Wirrwarr“, ergänzte Sabine Lauxen, Umweltdezernentin in Oberhausen und Sprecherin der Beigeordneten-Konferenz im RVR.

Gute Möglichkeiten zur Zusammenarbeit ergeben sich z. B. beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in der Region, bei der Interessenvertretung gegenüber dem Bund oder gewerblichen Anbietern und bei regionalen Mobilitätskonzepten. Auch zu dem auf dem zweiten Diesel-Gipfel des Bundes beschlossenen Förderpaket wird sich die Region abstimmen.

"Nicht zu vergessen ist auch der Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur in der gesamten Metropole", betonte Nina Frense. "Damit leistet der RVR einen erheblichen Beitrag zur emissionsfreien Mobilität und zum Abbau der Luftschadstoffe".

Für viele Städte ist die hohe Luftbelastung mit Stickstoffdioxid zu einem ernsten Problem geworden. Anfang 2018 wird höchstrichterlich entschieden, ob eine Anordnung von Fahrverboten durch Kommunen rechtlich zulässig ist.